Good Governance und Open Government

Good Governance bedeutet effektive, effiziente, gerechte und ethisch verantwortungsvolle Entscheidungsprozesse und deren Anwendung. Das Prinzip zielt darauf ab, das Wohlergehen der Öffentlichkeit oder der Mitglieder einer Organisation zu fördern. Dabei beruht sie auf einer Reihe von Grundsätzen, die sicherstellen, dass Korruption minimiert, Ressourcen verantwortungsvoll eingesetzt und die Stimmen der Gesellschaft gehört sowie vorhandene Kompetenzen genutzt werden. Durch die Einhaltung dieser Prinzipien wird nicht nur das Vertrauen gestärkt, sondern auch die Demokratie gefördert.

Was ist Open Government?

Ein zentraler Baustein guter Regierungsführung ist das Konzept des Open Government, das den Anspruch auf Transparenz, Teilhabe und Rechenschaftspflicht in den Mittelpunkt stellt. Wie die OECD in ihrem Policy Brief on Open Government (2017) betont, sehen sich Regierungen weltweit mit zunehmender Komplexität und wachsenden Herausforderungen konfrontiert. Dazu zählen sinkendes Vertrauen in staatliche Institutionen, wirtschaftliche und finanzielle Unsicherheiten sowie eine gesellschaftliche Fragmentierung in polarisierte Gruppen. Gleichzeitig artikulieren Bürger:innen verstärkt den Wunsch, in politische Entscheidungsprozesse eingebunden zu werden – befördert durch digitale Technologien, die Beteiligung erleichtern und Erwartungen an eine transparentere, responsivere Verwaltung weiter erhöhen. Die OECD definiert Open Government als eine „Governance-Kultur, die die Prinzipien von Transparenz, Integrität, Rechenschaftspflicht und Beteiligung der Interessenträger zur Unterstützung von Demokratie und inklusivem Wachstum fördert“ (OECD, 2016). Das Konzept geht davon aus, dass Bürger:innen in die Lage versetzt werden sollen, staatliches Handeln zu verstehen, mitzugestalten, zu überwachen und kritisch zu reflektieren.

Open Government wird zunehmend als Schlüsselelement für eine demokratische Erneuerung verstanden. Die Ergebnisse der ersten OECD-Vertrauensstudie (OECD,2022) zeigen, dass der Zugang zu Informationen, echte Beteiligungsmöglichkeiten und das Eingehen auf Rückmeldungen entscheidend dafür sind, wie Regierungen wahrgenommen werden – und ob Vertrauen aufgebaut werden kann. Gerade in Zeiten tiefgreifender Veränderungen – wie während der COVID-19-Pandemie – ist Open Government essenziell: Wenn entsprechende Strukturen konsequent umgesetzt werden, können sie das Risikomanagement, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und die Effizienz öffentlicher Verwaltungen deutlich verbessern (Involve & OECD, 2009). Gleichzeitig fördert ein informierter und aktiver öffentlicher Diskurs den sozialen Zusammenhalt und stärkt das demokratische Bewusstsein. Auch trägt Open Government in vielen Politikfeldern zu positiven Ergebnissen bei – von Integrität und Korruptionsbekämpfung über digitale Verwaltung bis hin zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung (OECD, 2017). Es ist somit ein zentrales Element zukunftsfähiger, demokratischer Governance.

Quelle: OECD, 2023

Die OECD-Empfehlungen zu Open Government bieten einen klaren, umsetzbaren und international vergleichbaren Rahmen für Reformen im Bereich der offenen Regierungsführung. Sie berücksichtigen dabei die unterschiedlichen institutionellen und rechtlichen Kontexte sowohl der Mitglieds- als auch der Nichtmitgliedsländer, die die Empfehlungen verabschiedet haben. Ziel ist es, die demokratische Praxis zu stärken, inklusive Entwicklung zu fördern und das Vertrauen der Bürger:innen in staatliches Handeln zu erhöhen. Im Zentrum steht dabei die Neugestaltung der Beziehung zwischen Staat und Gesellschaft – hin zu einer kooperativen Gestaltung öffentlicher Politik und Dienstleistungen, etwa durch gemeinsame Lösungsentwicklung (Co-Creation und Co-Sourcing) (OECD, 2017).

Quelle: Triviño, 2016

Disclaimer: Der Text und die Grafiken wurden mit Unterstützung künstlicher Intelligenz erstellt. Die Inhalte basieren auf menschlicher Konzeption und wurden durch KI-gestützte Tools bei der Ausarbeitung und Visualisierung ergänzt.

Quellenverzeichnis

Involve & OECD. (2009). Open government: Beyond static measures. Organisation for Economic Co-operation and Development. https://www.involve.org.uk/resources/publications/project-reports/open-government-beyond-static-measures

OECD. (2016). Open government: The global context and the way forward. Organisation for Economic Co-operation and Development. https://www.oecd.org/content/dam/oecd/en/publications/reports/2016/12/open-government_g1g74242/9789264268104-en.pdf

OECD. (2017). Policy briefing note on open government. Organisation for Economic Co-operation and Development.  https://www.oecd.org/content/dam/oecd/en/about/programmes/grc/grc-see/integrity/Policy-Briefing-Note-on-Open-Government.pdf

OECD. (2022). Building trust to reinforce democracy: Main findings from the 2021 OECD survey on drivers of trust in public institutions. Organisation for Economic Co-operation and Development. https://www.oecd.org/content/dam/oecd/en/publications/reports/2022/07/building-trust-to-reinforce-democracy_1a87cc66/b407f99c-en.pdf

OECD. (2023). Monitoring report on the implementation of the OECD recommendation on open government. Organisation for Economic Co-operation and Development. https://www.oecd.org/gov/monitoring-report-on-the-implementation-of-the-oecd-recommendation-on-open-government-2023.pdf

Triviño, R. (2016). State of open government data as a process in Ecuador. In 2016 3rd International Conference on eDemocracy & eGovernment (ICEDEG), 99–104. IEEE. https://doi.org/10.1109/ICEDEG.2016.7461711