Öffentlichkeitsbeteiligung

Öffentlichkeitsbeteiligung oder auch Partizipation ist ein wesentlicher Bestandteil einer proaktiven und bürgernahen Politik und Verwaltungsführung. Sie ist eine zentrales Element der Aktivitäten im Bereich Open Government. Ihr Nutzen ist auf unterschiedlichen Ebenen angesiedelt und verhilft Bürgerinnen und Bürgern, organisierter Öffentlichkeit sowie Politik und Verwaltung zu langfristig haltbaren und auf breiter Ebene getragenen Entscheidungen.

Die Standards für Öffentlichkeitsbeteiligung regeln den Umgang mit Beteiligungsprozessen einer breiten Öffentlichkeit im Zusammenhang mit der Entstehung von Politiken, Programmen und Gesetzen. Sie stehen den betroffenen Verwaltungsorganisationen als Leitprinzipien für erfolgreiche Partizipation zur Verfügung. Zielsetzungen sind unter anderem die Qualität und Transparenz von Entscheidungen zu erhöhen und das Vertrauen in die Politik und in die öffentliche Verwaltung zu stärken sowie breitere Grundlagen für politische und administrative Entscheidungsverantwortliche zu bieten.

Nachdem die Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung im Jahr 2008 durch den Ministerrat beschlossen worden waren, setzte man 2011 dem Thema Öffentlichkeitsarbeit durch einen neuen Ministerratsvortrag einen neuen wichtigen Impuls. Dieser sollte dazu beitragen, durch verstärkte Öffentlichkeitsbeteiligung

  • die Nachvollziehbarkeit und die Akzeptanz von Entscheidungen zu erhöhen,
  • den Interessenausgleich zu unterstützen,
  • das Vertrauen in die Politik und in die Verwaltung zu stärken und
  • Zeit und Kosten bei der Umsetzung von Vorhaben zu sparen.

Darüber hinaus erschien 2011 ein Praxisleitfaden als Grundlagenwerk und Leitlinie für die erfolgreiche Anwendung von Öffentlichkeits- sowie Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung.

Handbuch und Unterstützungsleistungen

Die Abteilung III/C/9 (Strategisches Performancemanagement und Verwaltungsinnovation) des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport unterstützt Bund, Länder und Gemeinden bei Konzeption, Umsetzung, Monitoring und Evaluierung von Beteiligungsprojekten. Kontaktieren Sie uns unter partizipation@bmkoes.gv.at

Partizipation im digitalen Zeitalter: Grünbuch & Praxisleitfaden

Aufgrund der sich durch die Einführung der Wirkungsorientierung und die digitale Transformation ergebenden neuen Möglichkeiten und Herausforderungen, wurde das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport mit der Erstellung eines neuen Praxisleitfadens "Partizipation im digitalen Zeitalter" beauftragt. Dieser wird in einem partizipativen Prozess bis 2021 entwickelt. 
Nähere Informationen zum Entwicklungsprozess finden Sie HIER

Weitere Informationen


Bei Fragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an:
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport
Abteilung III/C/9 – Strategisches Performancemanagement und Verwaltungsinnovation
E-Mail: partizipation@bmkoes.gv.at